Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

1. Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) Adrian Grasse. Sie informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

2. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Adrian Grasse, MdB Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: +49 (0) 30 227-75460 E-Mail: adrian.grasse@bundestag.de

3. Datenschutzbeauftragte/r

Datenschutzbeauftragte des Herrn Adrian Grasse, MdB Deutscher Bundestag Kompetenzzentrum Datenschutz Platz der Republik 1 11011 Berlin E-Mail: datenschutz.mdb@bundestag.de Tel.: 030 227-34065

4. Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die von Ihnen mitgeteilten Daten, einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, IP-Adresse), verarbeite ich aufgrund Ihres Einverständnisses (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), um mit Ihnen in Kontakt treten zu können, zur Wahrnehmung mandatsbezogener Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, § 3 BDSG) sowie zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO).

5. Empfänger der Daten

Grundsätzlich werde ich Ihre Daten nicht an dritte Empfänger weitergeben, es sei denn, die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage unumgänglich oder ich bin dazu gesetzlich verpflichtet.

Eine Weiterleitung kann an folgende Stellen erfolgen:

  • Fraktionen,

  • andere Mitglieder des Deutschen Bundestages,

  • zuständige öffentliche Stellen (z. B. Bundesministerien, Rentenversicherung).

Bei Weiterleitungen zur Bearbeitung Ihres Anliegens an diese oder andere Stellen werde ich Ihre Einwilligung einholen und Sie vor der Weiterleitung unter Angabe der jeweiligen Stelle unverzüglich informieren. Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.

6. Dauer der Speicherung

Sofern in dieser Datenschutzerklärung keine anderen Angaben gemacht werden, lösche ich Ihre Daten grundsätzlich, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, es sei denn, die vorübergehende Aufbewahrung ist weiterhin notwendig. Soweit nicht anders vermerkt, werden Ihre Daten spätestens zum Ende meines Mandats mit Ausscheiden aus dem Bundestag gelöscht oder an das zuständige Archiv übergeben.

7. Betroffenenrechte

Sie können unter den oben genannten Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung Ihrer Daten nach Art. 17 DSGVO verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt, oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.

8. Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für mich zuständige Behörde ist:

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Graurheindorfer Str. 153 53117 Bonn Telefon: +49 (0) 228 997799-0 E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

9. Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie mich per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei mir gespeichert und verarbeitet. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Bitte beachten Sie, dass eine Kommunikation über E-Mail, Telefon oder Telefax grundsätzlich nicht verschlüsselt und so nicht durch die Einsichtnahme Dritter geschützt ist. Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung).

10. Website

10.1 Externes Hosting

Diese Website wird bei einem externen Dienstleister gehostet. Personenbezogene Daten, welche auf dieser Website erhoben werden, werden auf den Servern des Hosters verarbeitet. Dabei handelt es sich vornehmlich um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Kontaktdaten, Namen, Website-Zugriffe sowie sonstige Daten, die über eine Website generiert werden.

Folgender Hoster wird eingesetzt:

Framer B.V. Rozengracht 207D 1016 LZ Amsterdam Niederlande

Um eine datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, habe ich eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster geschlossen. Die Verarbeitung der Daten durch den externen Hoster erfolgt auf Grundlage dieser Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

10.2 Server-Log-Dateien

Es werden automatisch Informationen erhoben und in sogenannten Server-Log-Dateien gespeichert. Diese Informationen werden automatisch von Ihrem Browser an mich übermittelt und setzen sich wie folgt zusammen:

  • Browsertyp,

  • Betriebssystem,

  • Referrer URL,

  • Hostname des zugreifenden Rechners,

  • Uhrzeit der Serveranfrage,

  • IP-Adresse.

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Ich verarbeite die Log-Dateien auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Die Server-Log-Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für den genannten Sicherheitszweck erforderlich ist, und anschließend gelöscht; IP-Adressen werden nach spätestens 7 Tagen gelöscht.

10.3 SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte wird eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung eingesetzt. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile Ihres Browsers von „http://" auf „https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht ohne Weiteres von Dritten mitgelesen werden.

10.4 Cookies und lokale Speicherung

Cookies sind kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Man unterscheidet zwischen temporären („Session-Cookies") und dauerhaften (permanenten) Cookies.

Auf dieser Website werden ausschließlich technisch notwendige Cookies eingesetzt, die für den reibungslosen Betrieb der Website erforderlich sind. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO sowie § 25 Abs. 2 TDDDG; eine Einwilligung ist hierfür nicht erforderlich. Analyse-, Marketing- oder sonstige optionale Cookies werden nicht verwendet.

Sofern Sie über die in Ziffer 10.5 beschriebene Zwei-Klick-Lösung in die Anzeige des Instagram-Feeds einwilligen, wird Ihre Entscheidung als einfacher Wert im lokalen Speicher (localStorage) Ihres Browsers abgelegt, damit der Feed beim Wechsel zwischen Unterseiten freigeschaltet bleibt. Diese Speicherung ist technisch erforderlich, um die von Ihnen aktiv angeforderte Funktion bereitzustellen (§ 25 Abs. 2 TDDDG). Es wird hierfür kein Cookie gesetzt. Sie können diesen Eintrag jederzeit über die in Ziffer 10.5 beschriebene Möglichkeit oder durch Leeren der Browserdaten entfernen.

10.5 Instagram-Beiträge (Zwei-Klick-Lösung)

Auf dieser Website binde ich Beiträge meines Instagram-Profils ein. Anbieter des Dienstes Instagram ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland.

Zum Schutz Ihrer Daten setze ich eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung mit vorgeschaltetem Inhaltsblocker ein. Das bedeutet: Beim Aufruf der Seite sind die Instagram-Inhalte deaktiviert und es wird keinerlei Verbindung zu den Servern von Meta hergestellt. Vor Ihrer Einwilligung werden keine personenbezogenen Daten an Meta übertragen.

Erst wenn Sie aktiv auf die entsprechende Schaltfläche klicken, um die Beiträge anzuzeigen, wird eine direkte Verbindung zu den Servern von Meta aufgebaut. Dabei werden Ihre IP-Adresse sowie gerätespezifische Informationen an Meta übermittelt, damit die Inhalte geladen werden können. Hierbei können auch Daten in die USA übertragen werden. Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.

Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer aktiven und informierten Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie den Instagram-Feed über die dafür vorgesehene Schaltfläche wieder sperren oder die in Ihrem Browser gespeicherten Daten (localStorage) löschen.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Meta finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram: https://privacycenter.instagram.com/policy/.

10.6 Kontaktformular

Wenn Sie mir per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei mir gespeichert. Diese Daten gebe ich nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Diese Verarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Ihre Einwilligung).

10.7 Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten sogenannte Web Fonts. Die verwendeten Schriftarten sind lokal auf dem Server dieser Website eingebunden (Self-Hosting). Eine Verbindung zu Servern Dritter sowie eine Übermittlung Ihrer Daten – insbesondere Ihrer IP-Adresse – an externe Anbieter findet hierdurch nicht statt.

11. Soziale Medien

Ich unterhalte öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Durch den Besuch meiner Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst.

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und meine Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Präsenz angezeigt werden. Bitte beachten Sie außerdem, dass ich nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Portalen nachvollziehen kann. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Portale.

11.1 Welche Daten ich als Betreiber meiner Social-Media-Kanäle verarbeite

Ich verarbeite in eigener Verantwortung personenbezogene Daten nur in begrenztem Umfang. Ich verfüge über Profile bei:

  • Facebook (Meta Platforms Ireland Limited)

  • Instagram (Meta Platforms Ireland Limited)

  • LinkedIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company)

Bei den aufgeführten Kanälen verarbeite ich als verantwortlicher Seitenbetreiber folgende personenbezogene Daten von Ihnen:

  • Inhalte und Posts: Texte, Bilder und Videos, die ich veröffentliche. Hierbei können personenbezogene Daten Dritter enthalten sein (z. B. Fotos von Veranstaltungen).

  • Interaktionen mit Nutzenden: Antworten auf Kommentare, Reaktionen (Likes, Shares), Erwähnungen oder Direktnachrichten. Ich verarbeite dabei die von Ihnen aktiv bereitgestellten Daten.

  • Moderation und Community-Management: Sichtung, Bewertung und ggf. Löschung von Nutzerbeiträgen (z. B. Kommentare, Nachrichten, Erwähnungen), wenn diese gegen geltendes Recht oder meine Nutzungsrichtlinien verstoßen. Dabei verarbeite ich die im jeweiligen Beitrag enthaltenen personenbezogenen Daten, insbesondere den Nutzernamen, das Profilbild sowie den Textinhalt des Kommentars. Liegen konkrete Anhaltspunkte für Rechtsverstöße vor, sichere und dokumentiere ich einzelne Inhalte (z. B. Screenshots einschließlich Benutzername, Zeitstempel und Link) zum Zweck der Beweissicherung und ggf. zur Weitergabe an zuständige Behörden.

  • Kontaktverwaltung: Nachrichten oder Anfragen können in internen Systemen bearbeitet und dokumentiert werden.

11.2 Welche Daten der jeweilige Plattformbetreiber verarbeitet

Bitte beachten Sie, dass durch den jeweiligen Plattformbetreiber ebenfalls personenbezogene Daten verarbeitet werden, die außerhalb meiner Verantwortung liegen und auf die ich keinen Einfluss habe. Nicht in meiner Verantwortung liegen beispielsweise:

  • plattformseitiges Tracking (Cookies, Pixel, Geräteinformationen, Fingerprinting),

  • Profilbildung oder Werbung durch den Plattformanbieter,

  • Übermittlung von Daten in Drittländer durch den Plattformbetreiber,

  • Verarbeitung von Standortdaten oder Freundeslisten.

11.3 Transparenz, Betroffenenrechte und Speicherdauer

Ich verarbeite Ihre Daten nachvollziehbar und transparent (Art. 5 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ich informiere Sie über Art, Zweck und Umfang der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 13 DSGVO.

Wenn Sie mir über soziale Netzwerke eine Direktnachricht senden, Beiträge kommentieren oder Inhalte mit mir teilen, finden Sie alle Informationen über Art, Zweck und Umfang der Datenverarbeitung in der verlinkten Datenschutzerklärung in der Bio des jeweiligen Profils.

Sie können Ihre Betroffenenrechte (z. B. Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit) hinsichtlich der von mir nach Ziffer 11.1 verarbeiteten Daten jederzeit mir gegenüber geltend machen (Kontaktdaten siehe Ziffern 2 und 7). Für die darüber hinausgehenden Datenverarbeitungsvorgänge nach Ziffer 11.2 ist der jeweilige Plattformbetreiber verantwortlich, bei dem Sie Ihre Betroffenenrechte direkt geltend machen müssen.

Die unmittelbar von mir über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden gelöscht, sobald der Zweck für ihre Speicherung entfällt (z. B. Ende meines Mandats, Aufgabe der jeweiligen Präsenz), Sie mich zur Löschung auffordern oder Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Auf die Speicherdauer der Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, habe ich keinen Einfluss.

11.4 Privacy by Default

Ich treffe nach Art. 25 DSGVO technische und organisatorische Maßnahmen, damit Ihre Daten bestmöglich geschützt sind. Wo ich Einfluss habe, deaktiviere ich datenschutzintensive Funktionen wie Statistik- oder Tracking-Tools, Standortfreigaben, die Verarbeitung sensibler Daten oder die Verwendung Ihrer Daten zum Training von KI-Systemen. Mein Ziel ist es, die Risiken aus der Nutzung sozialer Netzwerke so weit wie möglich zu reduzieren.

11.5 Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Ich verarbeite personenbezogene Daten nur dann, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Die Datenverarbeitung im Rahmen meiner Social-Media-Angebote erfolgt in der Regel auf Basis von:

  • Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung), wenn ich gesetzlich verpflichtet bin, bestimmte Informationen bereitzustellen, oder

  • Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse), soweit ich meine Aufgaben der Informations- und Öffentlichkeitsarbeit wahrnehme, oder

  • Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung), wenn es sich um freiwillige Zusatzfunktionen handelt, die jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar sind.

11.6 Datenschutzhinweise der Plattformbetreiber

Facebook Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die erfassten Daten werden nach Aussage von Facebook auch in die USA und andere Drittländer übertragen. Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381. Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Instagram Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland. Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381. Datenschutzerklärung: https://privacycenter.instagram.com/policy/.

LinkedIn Anbieter ist die LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland. LinkedIn überträgt die erfassten Daten auch in die USA. Die Datenübertragung in die USA wird auf den Angemessenheitsbeschluss (EU-US Data Privacy Framework) sowie hilfsweise auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy.